Die DIG Stuttgart fordert die Stadt Stuttgart auf, die Demonstration des Palästinakomitee Stuttgart am 1.9. zu untersagen. Bereits die Ankündigung einer großen Demonstation gegen den „völkermörderischen Krieg“ in Gaza ist eine Verleumdung und Dämonisierung Israels.
Das PalKom, das die Demonstration veranstaltet, hat in der Vergangenheit direkte Aktionen des inzwischen wegen Terrorunterstützung verbotenen Netzwerk Samidoun mitgetragen und unterstützt offen offen die antisemitischen Boykottkampagne BDS. Die Liste Israel dämonisierender Vorfälle bei Veranstaltungen des PalKom ist lang.
Auf lokaler Ebene konsequent gegen die Dämonisierung Israels vorzugehen muss ein Mindestanspruch der Stadt Stuttgart sein. Es darf für Veranstaltungen, bei denen gegen Israel gehetzt wird, keine Räume geben und keine Bühne.
Angesichts der stetigen Radikalisierung pro-palästinensischer Akteure sehen wir bei dieser Demonstration die Gefahr der antiisraelischen Hetze und der Einschüchterung der jüdischen Gemeinde.
Gegen jeden Antisemitismus!