Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Region Stuttgart e.V. begrüßt den Ausschluss des „Palästinakomitees Stuttgart“ vom Stuttgarter Festival gegen Rassismus und verurteilt die von „Palästina Spricht“ orchestrierte Diffamierungs- und Boykottkampagne gegen die Organisator*innen. Die Entscheidung keine Bühne für israelbezogenen Antisemitismus zu bieten, hält die DIG Stuttgart für richtig und wichtig.
Das Palästinakomitee Stuttgart unterstützt die gegen den Staat Israel und seine Bewohner*innen gerichtete Boykottbewegung BDS und ist daher als Partner eines Festivals gegen Rassismus und Ausgrenzung denkbar ungeeignet.
Den Zusammenhang zwischen BDS und Antisemitismus hat der Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume in einer Stellungnahme des vom 24.08.21. deutlich gemacht. Darin heißt es u.A.: „Als Beauftragter gegen Antisemitismus kann ich nur feststellen, dass die Forderungen und Angriffe der BDS-Bewegung nicht den Belangen der Palästinenser:innen nützen, sondern klar antisemitisch sind.“
Das Palästinakomitee dämonisiert den jüdischen Staat bei jeder sich bietenden Gelegenheit und würde auch das Festival gegen Rassismus für antiisraelische Propaganda missbrauchen.
Auf dem Internationalen Tag gegen den Rassismus im März 2021 bezichtigte das Palästinakomitee Israel des Siedlerkolonialismus und der Apartheid.
Am 14.05. und 29.05. letzten Jahres haben das Palästinakomitee und „Palästina Spricht“ zu antiisraelischen Kundgebungen in Stuttgart aufgerufen, bei denen es zu mehreren antisemitisch konnotierten Zwischenfällen kam. Israel wurde auf den Veranstaltungen der Apartheid und ethnischer Säuberungen beschuldigt. Bei der Veranstaltung am 29.05. rief ein Mitglied des Palästinakomitee: Solch ein Apartheidstaat darf nicht weiter existieren. Die Behauptung der fortgesetzten ethnischen Säuberung Palästinas wurde auch in einem Aufruf des Palästinakomitees zu einer Kundgebung am 07.08.21 noch einmal wiederholt.
Auf beiden Kundgebungen wurde in den Redebeiträgen der Boykott des jüdischen Staates und in Sprechchören wenig chiffriert dessen Zerstörung gefordert. Aus ihrer Dokumentation der Veranstaltung hat das Palästinakomitee sowohl die Sprechchöre „From the river to the sea – Palestine will be free“ als auch einen Redebeitrag (eines Redners der MLPD) in dem u.a. auch die Hamas kritisiert wurde, herausgeschnitten. Dies zeigt den Widerspruch zwischen Sein und Schein beim Palästinakomitee. In Hinblick auf den im Mai 2021 entfesselten Raketenterror gegen Israel wurde die Einheit des palästinensischen Widerstands gelobt. Auch bei dei der #unteilbar Solikundgebung am 04.09.21 wurde die „Intifada der Einheit“ vom Palästinakomitee lobend erwähnt.
Sich nicht mit der Dämonisierung des jüdischen Staate gemein zu machen muss ein Mindestanspruch der Zivilgesellschaft auch in Stuttgart sein.
Antiisraelischer Hetze folgen Taten, die die Unversehrtheit von Juden auch in Deutschland bedroht.
Es darf für Veranstaltungen, auf denen gegen Israel gehetzt wird, keine Räume geben und keine Bühne. Wir haben die Stadt Stuttgart mehrfach aufgefordert, antisemitische Hetzkundgebung zu verbieten und die Vergabe von Räumen an antisemitische Akteure zu unterbinden. Auch haben wir uns zivilgesellschaftliche Gruppen und NGOs mehrfach aufgerufen, nicht mit antisemitischen Akteuren zu kooperieren.
Wir wünschen ein gelingendes Festival gegen Rassismus.
Wir erneuern unseren Aufruf und fordern: Kein Fußbreit dem Antisemitismus!
Oliver Vrankovic, Vorsitzender, im Namen der DIG Region Stuttgart e.V.