Autor: oliver

[…] Wie von Ihnen angefragt, werde ich im folgenden den von uns gegenüber dem Kath. Sonntagsblatt vorgetragenen Vorwurf des israelbezogenen Antisemitismus im Detail erläutern.

Das Kath.  Sonntagsblatt zitiert im Artikel „70 Jahre Krieg beenden” den Aufruf des Altpatriarchen Sabbah an Israel “einen Krieg zu beenden, den es vor mehr als 70 Jahren begonnen hat.“ Dies ist eine geschichtsverfälschende Lüge mit der Israel dämonisiert wird. Nachdem Israel am 14.5.1948  in Einklang mit dem UN Teilungsplan von 1947 ausgerufen wurde, erfolgte noch in der gleichen Nacht der Angriff von fünf arabischen Armeen mit dem Ziel den eben ausgerufenen Staat zu vernichten.
Bereits nach Beschluss des UN Teilungsplans, der von den Juden im Mandatsgebiet angenommen und von den Arabern abgeleht wurde, griffen arabische Milizen im Mandatsgebiet zu den Waffen gegen die Juden.

Gegen die arabischen Milizen und die Armeen von fünf arabischen Ländern schien Israel, dessen Armee sich erst konstituieren musste, quasi ohne Chance. Trotzdem konnte Israel die Vernichtung abwehren und sich auf einem Gebiet konstituieren, das größer war als das im UN Teilungsplan vorgesehene Gebiet. Unbesehen seines Ausgangs wurde Israel dieser Krieg aufgezwungen. ‚

Die Behauptung, Israel hätte diesen Krieg begonnen, verleugnet die Annahme des UN Teilungsplan durch die Juden und dessen Ablehnung durch die Araber im Mandatsgebiet, verleugnet die Versuche arabischer Milizen im Mandatsgebiet, die Versorgung des jüdischen Jerusalem abzuschneiden und verleugnet den Angriff von fünf arabischen Armeen nachdem Israel in Übereinstimmung mit dem UN Teilungsplan ausgerufen wurde.

Des Weiteren geben sie in Hinsicht auf Gaza die Behauptung von Sabbah wieder, nachdem das palästinensische Volk auf seinem eigenen Land lebe. Dies ist auch grundfalsch. Das palästinensische Volk, das sich von anderen arabischen Völkern durch eine eigene Identität unterscheidet und eigene Ansprüche hat, ist ein Selbstverständnis der Araber im ehemaligen Mandatsgebiet, das sich erst nach der Niederlage im Sechs-Tage-Krieg herausgebildet hat. Und das “eigene Land” war in Bezug auf Gaza bis zum Ende des ersten Weltkriegs unter türkischer Herrschaft, dann Teil des britischen Mandatsgebiets und nach 1949 unter ägyptischer Besatzung.
Es gab nie einen palästinensischen Staat, mit dem sich ein „eigenes Land” des “palästinensischen Volks“ irendwie begründen ließe.

Des Weiteren muss in Bezug auf Gaza mitgedacht werden, dass Israel in der Absicht „Land für Frieden” zu tauschen, 2005 den Gazastreifen geräumt hat. Statt Frieden hat Israel Raketenterror geerntet. 

2000 wurde ein weitreichendes Angebot Israels an die Palästinenser einen eigenen Staat zu gründen von diesen zurückgewiesen und nicht viel später wurde die zweite Intifada losgetreten, die mehr als 1000 Israelis das Leben gekostet hat. Bis heute gibt es keinen offiziellen palästinensischen Ruf nach Gerechtigkeit und Freiheit, der die Anerkennung des Staates Israel miteinbezieht. 

In der Antisemitismusdefinition der IHRA heißt es: Erscheinungsformen von Antisemitismus können sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten. Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden. Antisemitismus umfasst oft die Anschuldigung, die Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt unheilvolle Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge. 

Ihr Artikel „70 Jahre Krieg beenden” ist ein Musterbeispiel für das Beziehen unheilvoller Stereotype und negativer  Charakterzüge auf den jüdischen Staat. […]

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Region Stuttgart e.V. begrüßt den Ausschluss des „Palästinakomitees Stuttgart“ vom Stuttgarter Festival gegen Rassismus und verurteilt die von „Palästina Spricht“ orchestrierte Diffamierungs- und Boykottkampagne gegen die Organisator*innen. Die Entscheidung keine Bühne für israelbezogenen Antisemitismus zu bieten, hält die DIG Stuttgart für richtig und wichtig.

Das Palästinakomitee Stuttgart unterstützt die gegen den Staat Israel und seine Bewohner*innen gerichtete Boykottbewegung BDS und ist daher als Partner eines Festivals gegen Rassismus und Ausgrenzung denkbar ungeeignet.

Den Zusammenhang zwischen BDS und Antisemitismus hat der Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume in einer  Stellungnahme des vom 24.08.21. deutlich gemacht. Darin heißt es u.A.: „Als Beauftragter gegen Antisemitismus kann ich nur feststellen, dass die Forderungen und Angriffe der BDS-Bewegung nicht den Belangen der Palästinenser:innen nützen, sondern klar antisemitisch sind.“

Das Palästinakomitee dämonisiert den jüdischen Staat bei jeder sich bietenden Gelegenheit und würde auch das Festival gegen Rassismus für antiisraelische Propaganda missbrauchen.
Auf dem Internationalen Tag gegen den Rassismus im März 2021 bezichtigte das Palästinakomitee Israel des Siedlerkolonialismus und der Apartheid.

Am 14.05. und 29.05. letzten Jahres haben das Palästinakomitee und „Palästina Spricht“ zu antiisraelischen Kundgebungen in Stuttgart aufgerufen, bei denen es zu mehreren antisemitisch konnotierten Zwischenfällen kam. Israel wurde auf den Veranstaltungen der Apartheid und ethnischer Säuberungen beschuldigt. Bei der Veranstaltung am 29.05. rief ein Mitglied des Palästinakomitee: Solch ein Apartheidstaat darf nicht weiter existieren. Die Behauptung der fortgesetzten ethnischen Säuberung Palästinas wurde auch in einem Aufruf des Palästinakomitees zu einer Kundgebung am 07.08.21 noch einmal wiederholt.

Auf beiden Kundgebungen wurde in den Redebeiträgen der Boykott des jüdischen Staates und in Sprechchören wenig chiffriert dessen Zerstörung gefordert. Aus ihrer Dokumentation der Veranstaltung hat das Palästinakomitee sowohl die Sprechchöre „From the river to the sea – Palestine will be free“ als auch einen Redebeitrag (eines Redners der MLPD) in dem u.a. auch die Hamas kritisiert wurde, herausgeschnitten. Dies zeigt den Widerspruch zwischen Sein und Schein beim Palästinakomitee. In Hinblick auf den im Mai 2021 entfesselten Raketenterror gegen Israel wurde die Einheit des palästinensischen Widerstands gelobt. Auch bei dei der #unteilbar Solikundgebung am 04.09.21 wurde die „Intifada der Einheit“ vom Palästinakomitee lobend erwähnt.

Sich nicht mit der Dämonisierung des jüdischen Staate gemein zu machen muss ein Mindestanspruch der Zivilgesellschaft auch in Stuttgart sein.

Antiisraelischer Hetze folgen Taten, die die Unversehrtheit von Juden auch in Deutschland bedroht.

Es darf für Veranstaltungen, auf denen gegen Israel gehetzt wird, keine Räume geben und keine Bühne. Wir haben die Stadt Stuttgart mehrfach aufgefordert, antisemitische Hetzkundgebung zu verbieten und die Vergabe von Räumen an antisemitische Akteure zu unterbinden. Auch haben wir uns zivilgesellschaftliche Gruppen und NGOs mehrfach aufgerufen, nicht mit antisemitischen Akteuren zu kooperieren.

Wir wünschen ein gelingendes Festival gegen Rassismus.

Wir erneuern unseren Aufruf und fordern: Kein Fußbreit dem Antisemitismus!

Oliver Vrankovic, Vorsitzender, im Namen der DIG Region Stuttgart e.V.

Eine Stellungnahme zu den Israel-Erklärungen bei der 11. Vollversammlung
des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) 2022 der Initiative gegen Judenfeindschaft
im Ökumenischen Rat der Kirchen.

Die DIG Stuttgart teilt die Forderung des Präsidenten der DIG, Volker Beck nach Konsequenzen für  den unverschämten Auftritt des seit 10 Jahren nicht mehr durch Wahl legitimierten amtierenden Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde in Berlin.

Als Antwort auf die Frage, ob er sich für das Olympiaattentat in München 1972 entschuldigt, antwortete Abbas, Israel habe 50 Holocauste in Palästina verübt. 

Die DIG Stuttgart teilt das Entsetzen über die Dämonisierung Israels und die Holocaustrelativierung im Kanzleramt. 

Abbas ist ein notorischer Holocaustleugner, der u.a. 2018 davon schwadroniert hat, dass  „Massaker am jüdischen Volk im Verlauf der Geschichte auf ihr soziales Verhalten im Zusammenhang mit Zinsen und Banken“ zurückzuführen seien. 

In Kenntnis seiner Person und Vita kam die Unverschämtheit von Abbas nicht überraschend und wir verurteilen, dass seine Holocaustrelativierung im Kanzleramt unwidersprochen blieb.

Wir schließen uns der Forderung des designierten israelischen Botschafter Ron Prosor an: „Für die Holocaust-Leugnung von Mahmud Abbas auf deutschem Boden darf es Null Toleranz geben.“ 

Des weiteren verurteilen wir, dass Abbas keine Stellungnahme zum Münchner Olympia-Attentat abgegeben hat. 

Wir fordern die Solidarität mit Israel.  Wir fordern palästinensischer Hetze und Terror entschieden entgegenzutreten. 

Wir fordern von der Bundesregierung, die finanziellen Zuwendungen an die Palästinensische Autonomiebehörde von der Einstellung der Finanzierung von Hetze und Terror abhängig zu machen. Es dürfen keine antisemitischen Schulbücher und keine Terrorrenten mitfinanziert werden.  

Wir fordern von der Stadt Stuttgart, auf lokaler Ebene konsequent gegen die Dämonisierung Israels vorzugehen und jede Unterstützung von Gruppen , die sich nicht explizit von palästinensischem Terror distanzieren und/oder den Holocaust relativieren, einzustellen.

Das vielbeachtete Sommerfestival der Kulturen zog nach zwei Jahren Corona Pause 2022 jeden Tag ca. 10.000 Besucherinnen und Besucher aus Stuttgart und Umgebung an und mittendrin die DIG Stuttgart mit einem Stand. Das Festival der Kulturen bot Weltmusik auf der großen Bühne und einen Markt mit Streetfood, Verkaufs- und Infoständen. Die Präsenz bei dem Multi-Kulti Großevent eröffnete uns Israelfreundinnen und -freunden die Möglichkeit ein Publikum zu erreichen, dass sonst eher Abstand zu uns hält. Ohne die vielen engagierten Mitglieder, die den Stand an drei Tagen von Nachmittags bis Mitternacht betreut haben, wäre uns die Teilnahme beim Sommerfestival der Kulturen nicht möglich gewesen. Die DIG Stuttgart wusste sich als bunte Truppe, gut gelaunter, freundlicher Menschen zu präsentieren. Unsere 15 Mitglieder, die je zu dritt am Stand waren, ließen sich auch im Trubel turbulenter Abende nicht aus der Ruhe bringen. In den Programmpausen ergaben sich viele wertvolle Gespräche.
Eine Auswahl von Bildern aus unserer Reihe Lieblingsbilder und andere Bilder, die das multikulturelle Zusammenleben in Israel zeigten erwiesen sich als echter Hingucker.

Vermutlich aufgrund der antisemitischen Vorfälle auf der documenta waren Informationen zu BDS besonders gefragt. Am Abend als eine palästinensische Band gespielt hat, verzeichneten wir ein gesteigertes Interesse an unseren Nakba Broschüren. Ganz offensichtlich waren einige Festival Besucherinnen und -besucher irritiert von den “free palestine” Rufen und machten unseren Stand als vernünftigen Gegenpunkt dazu aus.
Am Stand der DIG Stuttgart lag auch die Erklärung der Initiative gegen Judenfeinschaft im ÖRK aus und viele Menschen kamen zum ersten Mal mit dem Thema in Berührung. Dies ist hinsichtlich der anstehenden Vollversammlug des ÖRK sehr gut.
Am letzten Abend spielten Dudu Tassa & die Kuwaitis und eine Reihe Israelis landeten am Stand der DIG Stuttgart.