Gegen antisemitische Hasskundgebungen im Herzen Stuttgarts!
Gegen die Unterstützer*innen, Verharmloser*innen und Apologet*innen palästinensischen Terrors!
Die DIG Region Stuttgart e.V. fordert ein konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Hetze im Herzen Stuttgarts.
Bei einer Demonstration in Berlin wurden am Karsamstag antisemitische Parolen gerufen und der militärische Arm der Hamas verherrlicht. Wenige Tage später musste eine Veranstaltung in Köln wegen antisemitischer Hetze abgebrochen werden. Zu beiden Veranstaltungen rief Samidoun auf, eine Organisation, die in Israel wegen ihrer Beziehungen zu der Terrororganisation PFLP verboten ist.
Wir fordern von der Bundespolitik die Prüfung eines Verbots von Samidoun!
Wir fordern von der Stadt Stuttgart ein Verbot des Nakba Tags auf dem Stutgarter Schloßplatz. Zu der Veranstaltung rufen mit Samidoun assoziierte israelfeindliche Akteure auf.
Das Palästinakomitee, das direkte Aktionen von Samidoun mitträgt und die gegen den Staat Israel und seine Bewohner*innen gerichtete Boykottbewegung BDS unterstützt, darf von der Stadt Stuttgart keine Bühne geboten bekommen.
Der Nakba Tag ist eine Israel dämonisierende und Israel delegitimierende Propagandaveranstaltung und droht zu einer Vernichtungswerbung im Herzen Stuttgarts zu werden.
Auf lokaler Ebene konsequent gegen die Dämonisierung Israels vorzugehen muss ein Mindestanspruch der Stadt Stuttgart sein. Es darf für Veranstaltungen, bei denen gegen Israel gehetzt wird und der Staat Israel delegitimiert wird, keine Räume geben und keine Bühne.
Am 14.05. und 29.05. vorletzten Jahres hatten das Palästinakomitee und „Palästina Spricht“ zu antiisraelischen Kundgebungen in Stuttgart aufgerufen, bei denen es zu mehreren antisemitisch konnotierten Zwischenfällen kam.
Antiisraelischer Hetze folgen Taten, die die Unversehrtheit von Jüd*innen auch in Deutschland bedroht.
Es darf am 13.05. keine Hasskundgebung gegen Israel im Herzen Stuttgarts geben!
gez: Oliver Vrankovic, Vorsitzender der DIG Region Stuttgart e.V. (im Namen der DIG Region Stuttgart e.V.)