Israeltag 2019: Rede von Susanne Wetterich

Susanne Wetterich ist Vorstandsmitglied der DIG Stuttgart und CDU-Regionalrätin der Regionalversammlung Stuttgart. Ihre Rede zum Israeltag 2019 im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde Israels,

Schön, dass Sie hier sind, denn Sie zeigen damit, dass Sie auf der Seite Israels stehen.

Der Jahrestag der Staatsgründung Israels ist beileibe ein Grund zu feiern. Denn es ist gut, dass Israel allen Anfeindungen getrotzt, alle Angriffe abgewehrt und sein Staatswesen verteidigt hat und verteidigt. Es ist gut, dass Israel als einziges Land im Nahen Osten eine stabile Demokratie ist. Es ist gut, dass Israel ein Land ist, in dem Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Glaubens- und Gewissensfreiheit nicht nur leere Worthülsen sind. Es ist gut, dass Israel herausragende Erfolge in Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Kultur verzeichnen kann. Es ist gut, dass wir in Deutschland viel von Israel lernen können, beispielsweise in der Umwelttechnik oder bei den Start-Ups. Es ist gut, dass Israel so ein junges und modernes Land ist.

Meine Damen und Herren, es sind diese guten, diese positiven Dinge, die wir als Freunde Israels nennen wollen und nennen können, wenn wir für dieses Land werben. Wir sagen: Fahren Sie hin, sehen Sie es sich an – und die ganz überwiegende Zahl derer, die dort waren und mit denen ich gesprochen habe, waren sehr angetan und positiv überrascht.

Für Israel werben und sich einsetzen, heißt aber leider auch, Israel zu verteidigen, für Israel einzustehen. Denn kein anderes Land ist so vielen Anfeindungen ausgesetzt. Beunruhigend ist, dass vermeintliche Kritik an Israel letztendlich nur ein Deckmäntelchen antisemitischer Vorurteile ist. Und die nehmen zu: Nicht nur die ganz offiziellen antisemitischen Straftaten in Deutschland, sondern die Vorurteile, die tagtäglichen negativen Äußerungen, die versteckte Hetze – und diese wiederum befeuern den Antisemitismus weiter.

Verbreitet über die sozialen Medien, wird rechtsextremes, rassistisches und antisemitisches Gedankengut zunehmend auch in bürgerlichen Schichten, wie erst vorgestern der Präsident des Verfassungsschutzes warnte. Das ist eine gefährliche Entwicklung, die uns alle angeht!

Befeuert wird die antisemitische Stimmung und Hetze zweifelsohne von der internationalen BDS-Kampagne, die verstärkt auch hier in Stuttgart und der Region Aktivitäten unternimmt, um gegen Israel zu hetzen und den jüdischen Staat zu delegitimieren.

Auch wenn die Forderungen erst mal harmlos klingen, wir wissen, worauf sie hinauslaufen. Die Forderung, die so genannte Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes zu beenden und die Mauer abzureißen, bedeutet letztendlich nichts anderes, das gesamte israelische Staatsgebiet auszulöschen. Und wer die Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge verlangt, meint letztendlich die Zerstörung Israels als jüdischer Staat.

Auch wenn BDS so neutral daherkommt: Wir wissen, wer dahintersteckt.
Die BDS-Kampagne wird vom palästinensischen BDS National Committee weltweit koordiniert. Ihm gehören unter anderem die Terrororganisationen Hamas, die Volksfront zur Befreiung Palästinas und Islamischer Dschihad an.

Wir freuen uns sehr, dass CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Freie Wähler und FDP im Gemeinderat Anträge eingebracht haben mit dem Ziel, der BDS-Kampagne künftig auch in Stuttgart kommunale Räume und Gelder zu verweigern. Wir können berechtigt hoffen, dass dieses Ansinnen eine Mehrheit im Gemeinderat findet und Stuttgart damit eine klare Haltung einnimmt und die infamen Angriffe auf Israel nicht duldet. Und wir sind froh, dass die BDS-Kampagne keinen Erfolg damit hatte, den Boykott des European Song Contests in Tel Aviv zu erwirken.

Glück auf, Israel!