Vortrag gehalten am 17.01.2018 von Matthias Küntzel auf einer Veranstaltung der DIG Stuttgart – Hier mehr Informationen zur Veranstaltung.
Die Zukunft des Atomdeals, den die UN-Vetomächte und Deutschland im Juli 2015 mit Iran vereinbarten, ist offen. Für Berlin und die EU handelt es sich um einen „historischen Erfolg der Diplomatie“, der um jeden Preis zu verteidigen sei. Die Trump-Administration bezeichnet den Deal hingegen als „eines der schlechtesten Abkommen“, dem die USA je beigetreten seien. Sie wird hierbei von Israel und mehreren arabischen Staaten unterstützt.
Einig ist man sich jedoch in der Einschätzung, dass die Hoffnung, der Iran werde infolge des Atomabkommens seine radikal antiwestliche Haltung abmildern, getrogen hat. Stattdessen hat das Regime seinen außen- wie innenpolitischen Kurs verschärft: Auf der einen Seiten forcieren die von iranischen Revolutionsgarden gesteuerten schiitischen Milizen im Libanon, in Syrien, im Irak und im Jemen den Expansionskurs eines Regimes, das nach wie vor auf die Auslöschung Israels zielt; auf der anderen Seite wird die vielfältige Opposition innerhalb des Landes weiterhin drakonisch unterdrückt. Gleichzeitig führen die wiederholten Raketentests, mit denen das Regime gegen UN- Auflagen verstößt, sowie die illegale Beschaffung von nuklearen Komponenten aus Deutschland vor Augen, dass Teheran von seinem Ziel der Atomwaffenfähigkeit nicht abgerückt ist.
Verdient vor diesem Hintergrund der Atomdeal, der diese Atomwaffenfähigkeit lediglich verzögert, unsere Unterstützung? Wie ist der große transatlantische Streit um diese Frage zu bewerten? Welche Ziele verfolgt die deutsche Iran-Politik? Mit diesen Fragen wird sich unser Referent befassen.
Dr. Matthias Küntzel ist Politikwissenschaftler und Publizist. Er wirkte von 1984 bis 1988 als Nonproliferations- und Atomexperte der Bundestagsfraktion der Grünen und promovierte über den Atomwaffensperrvertrag und die nukleare Option. In den letzten zehn Jahren publizierte er mehrere Bücher über den Iran und die deutsch-iranischen Beziehungen auf Englisch, Farsi und Deutsch. Er ist u.a. Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie Mitglied im Advisory Board der amerikanischen Organisation „United Against A Nuclear Iran“ (UANI). Mehr Informationen finden sich auf www.matthiaskuentzel.de
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