Kategorie: Aufrufe, Statements und Texte

Er war ein sehr sympathischer Freund und in seiner freundlichen, hilfsbereiten und humorvollen Art ein Vorbild für uns.

Aytekin war seit März 2019 Mitglied im Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart. Er wies unfaire Angriffe gegen Israel immer zurück und engagierte sich mit uns gegen Boykott-Aufrufe, auch als Mitglied der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat.

Gegen seine Krankheit kämpfte er mutig und offen. Er starb gestern im Alter von nur 50 Jahren. Wir vermissen Aytekin und werden ihn in guter Erinnerung behalten.

Die DIG Region Stuttgart bedankt sich bei Nico Weinmann MdL für die Anfrage „Boycott, Divestment, Sanctions“ (BDS) und ähnliche antiisraelische Aktivitäten in Baden-Württemberg, die er an die Landesregierung Baden-Württemberg stellte. Die Antwort der Landesregierung kommentiert Herr Weinmann so:

 

Statement des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion und Heilbronner Landtagsabgeordneten Nico Weinmann:

„Die Landesregierung muss deutlicher als bisher gegenüber den Kommunen kommunizieren, dass es in staatlichen Räumen keinen Platz für radikale antiisraelische Aktivisten, insbesondere aus der BDS-Bewegung, geben darf. Es ist bedauerlich, dass die Landesregierung hier nicht den gebotenen resoluten Willen zeigt. Die FDP/DVP Fraktion steht jedenfalls entschlossen an der Seite Israels und wird sich auch künftig für die Freundschaft zwischen Israel und Deutschland einsetzen.“

Auch wir sind über die Antwort der Landesregierung enttäuscht. Wir vermissen die Bereitschaft den Landtagsbeschluss, Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten, mit Tatkraft umzusetzen. Wir schätzen das Engagement des Beauftragten gegen Antisemitismus. Er empfiehlt beispielsweise den Institutionen des Landes, für BDS-nahe Veranstaltungen keine Räume zur Verfügung zu stellen. Obwohl das israelische Generalkonsulat damals protestierte, gaben baden-württembergische Universitäten BDS-Aktivisten ein Podium, so die Uni Tübingen und die Uni Hohenheim im Juni 2018. Mindestens im Nachhinein würden wir gerne einen klaren Satz der Landesregierung dagegen hören, um weiteren Skandalen vorzubeugen.

Hier die Antwort der Landesregierung.

Stellungnahme des Vorstands der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart e.V. am 26. Juni 2020

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Die Bundesregierung sei wie die EU der Ansicht, dass eine Annexion innerhalb des Westjordanlands nicht mit internationalem Recht vereinbar wäre, sagte der deutsche Außenminister am 10.6.20 bei seinem Besuch in Israel. Weitere Überlegungen äußert er zum israelisch-palästinensischen Konflikt nicht. Das ist in mehrerer Hinsicht zu wenig.

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Wir können den Israeltag aufgrund der aktuellen Krise leider nicht als öffentliche Veranstaltung in Stuttgart feiern. Umso herzlicher gratulieren wir gemeinsam mit diesem Gruß. Wir wünschen Israel und seinen Bürgerinnen und Bürgern Gesundheit und ein Leben in Frieden und Sicherheit.

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Spenden sind Zeichen der Solidarität. Wir empfehlen, gerade jetzt die finanzielle Unterstützung Israels fortzusetzen. Spenden Sie an WIZO Stuttgart für soziale Projekte in Israel.

WIZO Gruppe Württemberg e.V.
IBAN: DE89600501010004328049
BW Bank Stuttgart
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Die DIG empfiehlt den PodiumsdiskutantInnen, die am 29. Januar 2020 in der Staatsgalerie über Banksys Werk reflektieren, sich mit seinen antiisraelischen Botschaften kritisch zu befassen.

Zu Weihnachten 2019 wurde eine neue Installation von ihm im Walled Off Hotel in Bethlehem präsentiert, das Jesuskind in der Krippe liegend vor der Sicherheitsmauer. Das Walled Off Hotel selbst, das Banksy erbauen ließ und in dem alle Gäste unmittelbar auf die Sicherheitsmauer in Bethlehem blicken, will auch anklagendes Kunstwerk sein.

Wir erinnern daran, dass die Sicherheitsmauer in Folge der zweiten Intifada gebaut wurde, in der zwischen 2000 und 2005 mehr als Eintausend Israelis getötet und Achttausend verletzt wurden. Der Terrorexport aus der Westbank nach Israel konnte durch die Mauer eingedämmt werden, sie erfüllt also ihren Zweck. Sich mit der Mauer auseinanderzusetzen, ohne ihren Zweck zu benennen, ist unredlich.

Eine Mauer ist kein schöner Anblick und bringt manche Beschwernisse mit sich. Die Mauer bzw. der Sicherheitszaun in Israel ist jedoch bei weitem nicht die einzige auf der Welt. Wir fragen uns deshalb, wo Banksys kritische Installationen an der Mauer zwischen Saudi-Arabien und Irak, zwischen Indien und Pakistan oder dem befestigten Grenzzaun zwischen der spanischen Stadt Ceuta und Marokko bleiben. Wer nur auf „den Juden“ unter den Staaten mit dem Finger zeigt, wendet gegenüber Israel andere Maßstäbe an als bei anderen Staaten und verbreitet diskriminierende Vorurteile.
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