Pressemitteilung vom 13.10.2018
Wie die Stadt Stuttgart am Freitagnachmittag mitteilte, hat sie den Eintrag des Palästinakomitees Stuttgart nach „interner Abwägung“ von ihrer Homepage entfernt. Gelöscht wurde auch der Eintrag der Palästinensischen Gemeinde e.V., die ebenfalls zum Boykott gegen Israel aufruft.
„Wir freuen uns riesig. Endlich eine konkrete Maßnahme der Stadt gegen die BDS-Kampagne“, sagt die Vorsitzende der DIG Stuttgart, Bärbel Illi. „Wir haben das seit Jahren gefordert und stießen lange Zeit auf taube Ohren im Rathaus. Aber besser spät als nie. Denn diese Kampagne will nicht israelische Politik kritisieren, sondern Israel beseitigen.“
Die DIG bedankt sich bei allen, die sich gegen die BDS-Kampagne engagieren. Geholfen haben die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags 2016 und des Grünen-Landesparteitags vom letzten Wochenende, entsprechende Beschlüsse des Bundes- und des Landtags sowie die regelmäßige Berichterstattung der Jerusalem Post über BDS-Aktivitäten auch hier in der Region.
Die DIG Region Stuttgart e.V. hofft, dass die Stadt Stuttgart als Anteilseignerin der BW-Bank nun erneut prüft, was sie zur Löschung des Bankkontos des Palästinakomitees beitragen kann. Bisher weigerte sich die BW-Bank unter Verweis auf den Kontrahierungszwang der Sparkassen, das Konto zu löschen.
„Der Sparkasse Witten ist es allerdings gelungen, das Konto einer anderen Israel-Boykott-Gruppe zu löschen. Es müsste auch in Stuttgart machbar sein,“ schätzt Illi ein.
Informationen zu einigen Boykottaktivitäten des Palästinakomitees gegen Israel aus den letzten Jahren: Kurzdokumentation-Boykottaktivitäten-Palästinakomitee